Gemeinderatssitzung

Heute wieder für alle #Leondinger im #Gemeinderat.

Es gibt viel zu tun. Wir sind bereit.

10.10.2019

KUNDMACHUNG gem. § 45 (4) der O.Ö. GemO 1990 i.d.g.F. zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Leonding am Do, 17. Oktober 2019 um 18 Uhr im Stadtsaal.

Am Beginn der Gemeinderatssitzung besteht auf Grund der beschlossenen Richtlinien die Möglichkeit, Fragen an den Gemeinderat zu stellen. Der Einstieg in die Tagesordnung wird zu diesem Zweck nach Bedarf bis zu einer halben Stunde verschoben.

TAGESORDNGUNG: 

1. Otelo – Grundsatzbeschluss

2. Maßnahmenvorschlag für das Audit familienfreundliche Gemeinde

3. Weihnachtsbeihilfe für Ausgleichszulage-, Mindestsicherungsbezieher und Heimbewohner in Leonding sowie für Leondinger in auswärtigen Heimen

4. Heizkostenzuschuss 2019/2020 für Leondinger Bürger mit geringem Einkommen

5. Überprüfung Leasingvertrag Rathaus - Einbringung einer Klage gegen den Leasinggeber

6. Pfarre Leonding - Hart - St. Johannes – Gewährung einer Subvention sowie Genehmigung einer Kreditübertragun

7. Bewilligung einer Kreditüberschreitung Personal 10/2019

8. Abschluss eines Pachtvertrages über die Flächen beim Turm 9 mit Herrn Finner

9. Grundstück Nr: 2119/5 und 2119/29 – Abschluss einer Absichtserklärung zur Errichtung eines multifunktionalen Veranstaltungs- und Kommunikationszentrum – Beschlussfassung

10. Wirtschaftspolitische Maßnahmen 2019 - Vergabe von Zuschüssen

11. Adaptierungs- und Sanierungsarbeiten für den Ortsplatz sowie einen befestigten Weg zur GTS VS Doppl Hart – Auftragsvergabe

12. Adaptierungsarbeiten für die Installation eines W-LAN in der VS und NMS Doppl Hart – Auftragsvergabe

13. Bebauungsplan Nr. 57.4 i.d.g.F., Änderung im Bereich der Grundstücke Nr. 268/12 und 174/14, KG Holzheim – Beschlussfassung

14. Auflassung einer Verkehrsfläche südlich der bestehenden Abfahrt zum Einkaufszentrum UNO als öffentliche Straße – Straßenrechtliches Verordnungsverfahren

15. Auflassung einer Teilfläche der Straße „Am Schlößlberg“ als öffentliche Straße – straßenrechtliches Verordnungsverfahren

16. Flächenwidmungsplan Nr. 5 i.d.g.F., Änderung im Bereich der Grundstücke Nr. 93/9, 93/8, 93/7 KG Holzheim (Holzheimer Straße) - Einleitung des Änderungsverfahrens

17. Einbringungsvertrag gemäß § 8 Oö. Gemeindebediensteten-Zuweisungsgesetz zwischen der Stadtgemeinde Leonding und der Standortagentur Leonding GmbH

18. Berichte der Bürgermeisterin

19. Allfälliges

Die Bürgermeisterin

Dr.in Sabine Naderer-Jelinek

Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 54 Abs. 6 der O.ö. GemO 1990 i.d.g.F. jedermann in die genehmigte Verhandlungsschrift der Sitzung des Gemeinderates Einsicht nehmen kann. Gegen Kostenersatz können auch Kopien erstellt werden.